IT-Recht News
In diesem Bereich finden Sie aktuelle Beiträge zum IT-Recht von den Experten der IT-Recht Kanzlei.
Weitere Informationen zur Kooperation zwischen der IT-Recht Kanzlei und dem TÜV SÜD finden Sie hier.
Die Beiträge geben die Meinung der IT-Recht-Kanzlei wieder und nicht die des TÜV SÜD.
Kennzeichnung von Fernsehern im Internet bald verpflichtend
08.07.2011
Ab dem 30.03.2012 dürfen Fernsehgeräte im Internet nur noch entsprechend ihres Energieverbrauchs gekennzeichnet beworben werden.
Seit dem 20.12.2010 ist eine neue EU-Verordnung in Kraft, welche unter anderem die Online-Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Fernsehgeräten regelt. Lesen Sie hierzu den folgenen Beitrag der IT-Recht Kanzlei.
Was ist ein „Fernsehgerät“?
Der Begriff "Fernsehgerät" bezeichnet einen Fernsehapparat oder einen Videomonitor (vgl. Artikel 2 Nr. 1 der EU-Verordnung Nr. 1062/2010).
Der Begriff "Fernsehapparat" bezeichnet wiederum ein Produkt, das vorwiegend zur Anzeige und zum Empfang audiovisueller Signale konzipiert ist, unter einer Modell- oder Systembezeichnung in Verkehr gebracht wird und aus folgenden Komponenten besteht:
- einem Bildschirm,
- einem oder mehreren Signalempfängern (Tuner/Receiver) sowie fakultativen Zusatzfunktionen für die Datenspeicherung und/oder -anzeige, wie z. B. DVD-Laufwerk, Festplatte oder Videokassettenrekorder, entweder in einer einzigen Einheit mit dem Bildschirm kombiniert oder als eine oder mehrere hiervon getrennte Einheit(en)
Der Begriff "Videomonitor" bezeichnet ein Produkt, das zur Anzeige eines Videosignals aus unterschiedlichen Quellen, einschließlich Fernsehsignalen, auf einem integrierten Bildschirm konzipiert ist, das fakultativ Audiosignale von einem externen Quellgerät steuert und wiedergibt, das durch genormte Videosignalpfade, darunter Cinch (Component Cinch, Composite Cinch), SCART, HDMI und künftige Drahtlosstandards (jedoch mit Ausnahme ungenormter Videosignalpfade wie DVI und SDI) angeschlossen ist, aber Sendesignale nicht empfangen und verarbeiten kann.
Wieso gibt es überhaupt gesetzliche Vorgaben zur Kennzeichnung?
Der Stromverbrauch von Fernsehgeräten stellt einen erheblichen Anteil am Gesamtstrombedarf der Haushalte in der Union dar, und Fernsehgeräte mit gleichwertigen Funktionen weisen große Unterschiede bezüglich der Energieeffizienz auf. Die Energieeffizienz von Fernsehgeräten kann erheblich verbessert werden. Deshalb bestehen für Fernsehgeräte Vorschriften zur Energieverbrauchskennzeichnung.
Wie sind Fernsehgeräte sowie Videomonitore in Zukunft zu kennzeichnen?
Für Online-Händler gelten bei der Kennzeichnung besondere Vorgaben – so muss das Label nicht veröffentlicht werden, vielmehr ist folgende Kennzeichnung vorgeschrieben:
"Modellname/-kennzeichen des Fernsehers
Leistungsdaten:
- Energieeffizienzklasse des Modells
- Leistungsaufnahme im Ein-Zustand
- Jährlicher Energieverbrauch
- Sichtbare Bildschirmdiagonale"
Diese Kennzeichnungsvorgaben ergeben sich aus Art. 4 b) der delegierten EU-Verordnung Nr. 1062/2010 (zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU).
Weitere Hinweise:
- Die Angaben müssen in genau dieser Reihenfolge gemacht werden.
- Werden zusätzliche im Produktdatenblatt enthaltene Angaben gemacht, so sind sie in Form und Reihenfolge nach Anhang III der EU-Verordnung Nr. 1062/2010 bereitzustellen.
- Schrifttyp und -größe müssen gut lesbar sein.
Ab wann gelten die neuen Vorschriften?
Online-Händler müssen ab dem 30.03.2012 die neuen Kennzeichnungsvorgaben für Fernseher sowie Videomonitore beachten.
Autor:
Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)
Rechtsanwalt
Quelle: http://it-recht-kanzlei.de/neue-kennzeichnung-fernseher.html
Die Beiträge geben die Meinung der IT-Recht-Kanzlei wieder und nicht die des TÜV SÜD.
Zurück zur Übersicht